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Als Augenzeuge in Syrien – Teil I

15. Mai 2017

John Eibner von Christian Solidarity International (CSI) reiste seit Kriegsausbruch acht Mal nach Syrien, unter anderem nach Aleppo, Hasaka und Tartus. In einem dreiteiligen Interview berichtet er von seinen Eindrücken und formuliert Empfehlungen an die Schweizer Regierung.



Teil I: Unsere Sanktionen verschärfen die Flüchtlingskrise

CSI: Über fünf Millionen Syrer sind seit 2011 aus ihrer Heimat geflüchtet, davon etwa eine Million nach Europa. Es scheint, dass alle, die können, Syrien verlassen. Hat sich dieser Eindruck auf Ihren Syrienreisen bestätigt?

Dr. John Eibner: Fassbomben, Maschinengewehrfeuer und Hinrichtungen fordern einen schrecklichen Tribut von der syrischen Bevölkerung. Tatsächlich sehen sich deshalb viele Syrer gezwungen, ihr Land zu verlassen. Auf meinen ersten Reisen im Jahr 2013 erwarteten viele ein rasches Ende des Konflikts. Heute ist noch immer kein Ende in Sicht. Von den Leuten, mit denen ich gesprochen habe, will sich zwar niemand der von Schmugglern angeführten Migrationswelle nach Europa anschliessen, das sei zu unsicher. Es sprechen jedoch viele von Auswanderung. Viele waren wegen der Kämpfe gezwungen, aus ihren Städten und Dörfern zu flüchten. Aber sie müssten Syrien nicht unbedingt ganz verlassen. Es gibt immer noch viele relativ sichere Orte, etwa in den Provinzen Tartus, Latakia und Damaskus.

Ein wichtiger, aber oft verkannter Grund, weshalb sie doch auswandern, ist die materielle Not infolge der drakonischen Wirtschaftssanktionen. Diese wurden von den USA, der EU, der Schweiz und anderen Ländern 2011 gegen Syrien verhängt wegen der Ereignisse um die Aufstände des „Arabischen Frühlings“. Die Sanktionen sind eine verheerende Kollektivstrafe für die Bevölkerung, die zunehmend verarmt. Alle sind betroffen: Sunniten, Alawiten, Drusen, Christen, Kinder ebenso wie Erwachsene, Betagte, Menschen mit Behinderungen – es ist eine Katastrophe. Nur die Elite kann die Sanktionen umgehen.

Die USA und ihre Verbündeten wollen mit den Sanktionen gezielt Assad und seine Regierung unter Druck setzen und zum Rücktritt zwingen.

Von gezielten Sanktionen gegen das syrische Regime kann heute keine Rede mehr sein. Obama sprach selber von «noch nie dagewesenen Sanktionen». Die Sanktionen sind so umfassend, dass sie die gesamte syrische Wirtschaft – auch den privaten Sektor – zugrunde gerichtet haben. Die Sanktionen sind ein Aspekt eines grösstenteils verdeckten Krieges, den die USA gegen Syrien führen mit der Absicht – in den Worten von Ex-Präsident Obama –, «Assad zum Rücktritt zu zwingen». Diese Kriegsführung ist darauf ausgelegt, eine klare Zuordnung der Kampfhandlungen zu vermeiden. Die Konfliktparteien, die einen solchen Krieg führen, vermeiden es also, eigene Bodentruppen einzusetzen. Stattdessen arbeiten sie mit Sondereinheiten und Stellvertretern vor Ort, etwa indem sie die islamistisch dominierten Rebellenmilizen mit tödlicher und nicht tödlicher Ausrüstung beliefern.

Die USA und ihre Verbündeten haben es versäumt, die humanitären Auswirkungen der Sanktionen genau zu überwachen. Sie tragen eine grosse Mitverantwortung an der Massenarbeitslosigkeit und Massenverarmung, die die Menschen aus Syrien hinaustreiben. Besonders verheerend waren die Sanktionen gegen den Öl- und Energiesektor, zumal vor dem Krieg 90% des syrischen Erdöls nach Europa exportiert wurde. Stromunterbrüche sind in ganz Syrien Alltag. Die Sanktionen gefährden die Gesundheit der Bevölkerung. Wichtige Medikamente – etwa gegen Krebs, Herzkrankheiten und Diabetes – sind in Syrien nur noch zu stark überhöhten Preisen auf dem Schwarzmarkt erhältlich. Viele ausländische Banken – unter ihnen auch die grossen Schweizer Banken – haben jegliche Geschäfte mit Syrien eingestellt. Das verunmöglicht es vielen Syrern, Unterstützung von ihren Angehörigen im Ausland zu empfangen.

In Damaskus lernte ich eine junge Syrerin kennen, die nach einer Nierentransplantation für den Rest ihres Lebens auf ein bestimmtes Medikament angewiesen sein wird. Das Medikament ist in Syrien zwar noch erhältlich, aber nur zu einem Preis, den sich die Familie nicht leisten kann. Vor dem Krieg hatte die Familie ein Einkommen von etwa 500 Franken. Infolge der massiven Abwertung des syrischen Pfunds – zu der die Sanktionen entscheidend beigetragen haben – beträgt ihr Einkommen heute nur noch knapp 60 Franken. Das Medikament kostet aber 80 Franken. Diese junge Frau und ihre Familie wollen ihre Heimat nicht verlassen. Unter diesen Umständen wird die Tochter in Syrien jedoch nicht überleben können.

Die Hälfte der syrischen Bevölkerung hat wegen des Kriegs ihr Zuhause verloren. Da kann man doch nicht sagen, dass sie wegen der Wirtschaftssanktionen ihre Heimat verlassen.

Natürlich ist der Krieg ebenfalls ein wichtiger Faktor. Doch vielerorts sind die Leute nicht unmittelbar an Leib und Leben gefährdet. Die Leute gehen zur Arbeit, zur Schule – der Alltag geht weiter. Zum Beispiel in der Provinz Tartus an der Mittelmeerküste: Es gab dort zwar vereinzelt Anschläge, aber sonst wurde das Gebiet bislang von Kämpfen verschont. Trotzdem ist natürlich auch Tartus vom Krieg betroffen. Vor dem Krieg hatte die Provinz etwa eine Million Einwohner, heute sind es mit all den Binnenflüchtlingen 1,7 Millionen. Wegen der Sanktionen und wegen ungenügender humanitärer Unterstützung sinkt der Lebensstandard der gesamten Bevölkerung.

Die humanitäre Hilfe für die Opfer des Syrienkriegs bewegt sich inzwischen im zweistelligen Milliardenbereich und wird laufend erhöht. Ist das nicht genug?

Die Binnenflüchtlinge müssten stärker unterstützt werden. Von den etwa 11 Millionen Syrern, die ihr Zuhause im Krieg verloren haben, befindet sich die Mehrheit weiterhin in Syrien. Ein Grossteil der humanitären Hilfe geht jedoch an die syrischen Flüchtlinge im Ausland. Gemäss UNO-Angaben floss in den letzten Jahren jeweils nur etwa ein Drittel der gesamten Mittel für syrische Kriegsopfer nach Syrien selber. Die Sanktionen verzögern und verteuern diese Hilfsaktionen zusätzlich. Das ist in einem Bericht der UNO – finanziert von der Schweizerischen Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) – umfassend dokumentiert: «Humanitarian Impact of Syria-Related Unilateral Restrictive Measures».

Warum wird den Binnenflüchtlingen in Syrien die Hilfe verweigert, die sie im Ausland bekommen? Diese Ungleichbehandlung ist für die Syrer geradezu ein Anreiz, ihr Land zu verlassen. Es gibt im Libanon über eine Million Flüchtlinge. Ich bin sicher: Hätten diese Flüchtlinge in den relativ sicheren Gebieten Syriens ein anständiges Leben führen können, wären viele von ihnen heute nicht im Libanon.

Bedenken wir auch die enormen Summen, die der Westen nun für syrische Flüchtlinge bereitstellen muss. Die EU hat dem Erdogan-Regime in der Türkei sechs Milliarden Euro versprochen, um den Flüchtlingsstrom von syrischen Migranten nach Europa zu beschränken. Das viele Geld wäre in Syrien besser eingesetzt. Aber statt den Kriegsvertriebenen vor Ort genügend zu helfen, treibt der Westen mit seinen Wirtschaftssanktionen selbst jene Syrer zur Migration, die nicht direkt von Kriegshandlungen betroffen sind. Die Sanktionen verstärken die Probleme noch, die der Krieg ohnehin schon verursacht. Der Lebensstandard sinkt, die Preise steigen, Benzin und Strom sind knapp. Die Wirtschaftssanktionen treiben die Leute aus ihrer Heimat. Die Flüchtlingswelle hätte nie dieses Ausmass erreicht, wenn in Syrien ein Leben ohne materielle Not möglich geblieben wäre.

Was ist zu tun?

Auf der humanitären Ebene sollte die Schweiz ihre Hilfe verstärkt auf die Binnenflüchtlinge in Syrien selber ausrichten. Zur Förderung des Dialogs wäre es zudem hilfreich, wenn die Schweiz ihre Botschaft in Damaskus wiedereröffnen würde. Die Schweiz sollte schliesslich die Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen genauestens überprüfen mit der Bereitschaft, sie allenfalls aufzuheben. Sämtliche Untersuchungen von CSI – Recherchen vor Ort in Syrien eingeschlossen – legen den dringenden Verdacht nahe, dass diese ebenso fatale Folgen für die Bevölkerung haben wie der Krieg selber. Die Schweiz steht natürlich unter grossem Druck der USA und der EU, bei dieser Kollektivstrafe mitzumachen. Unsere Regierung muss sich jedoch bewusst sein: Die Wirtschaftssanktionen der Schweiz gegen Syrien laufen drei grundlegenden Pfeilern der schweizerischen Aussenpolitik zuwider: der Neutralität, dem Freihandel und insbesondere der langen humanitären Tradition.


Teil II: Pest oder Cholera – Assad für viele Syrer das kleinere Übel als die intoleranten Islamisten

Teil III: Zwischen Auslöschung und Wiederaufbau – Die Situation der Christen und Alawiten

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